Ich habe heute morgen im Lokalblatt folgende kuriose Meldung gefunden. Sie passt auch ein bisschen zu unserer vor kurzem geführten Diskussion über LOF-Nutzung und 6 km/h-Zulassung:
„Für Freund unter Eid falsch ausgesagt
Traunstein. Bereits im September 2004 stoppte die Grassauer Polizei einen damals 35-jährigen Grassauer. Er war mit seinem 6 km/h-Traktor auf der Bahnhofstraße Ortseinwerts unterwegs. Er fiel den Beamten auf, weil er mit 20 km/h statt der erlaubten 6 km/h fuhr"
(dieser Raser...!)
" Schnell stellten die Beamten fest, dass an der Traktortechnik manipuliert worden war und der Fahrer somit auch eine Fahrerlaubnis für den Schlepper benötigt hätte.“
(Vermutlich hat der Kerl die Drosselung auf 6 km/h rückgängig gemacht... Mittlerweile wurde auch diese Regelung geändert. Man braucht nun auch für 6 km/h-Fahrzeuge eine Fahrerlaubnis)
„Der Führerschein war dem Grassauer jedoch nach zwei Trunkenheitsfahrten auf unbefristete Zeit entzogen worden. Bei einer ersten Gerichtsverhandlung brachte der Grassauer seinen Freund mit. Dieser gab vor Gericht an, dass der 35-jährige nur ganz langsam gefahren sei. Auch nachdem der Richter den 54-jährigen auf seine Wahrheitspflicht und eine eventuelle Vereidigung hingewiesen hatte, blieb der Zeuge bei seiner Aussage und schwor einen Eid darauf. Die Staatsanwaltschaft Traunstein leitete gegen ihn Ermittlungen wegen Meineidsverdachtes ein.
Bei der Gerichtsverhandlung im Mai dieses Jahres gegen den ehemaligen Zeugen waren nun die Rollen vertauscht. Diesmal war der Traktorfahrer Zeuge und sein Freund der Beschuldigte. Der Traktorfahrer räumte auch ein, damals mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h gefahren zu sein und widerlegte so die falsche Aussage des Angeklagten.
Das Amtsgericht Traunstein verurteilte den ehemaligen Zeugen nun wegen Meineids zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.“
So saudumm kanns hergehen. Exekutive und Judikative verstehen nun mal keinen Spaß, schon gar nicht in Bayern.
Gruß
Karl